AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

GELTUNGSBEREICH / ALLGEMEINES
Die oillive GmbH, Dorfstrasse 14, 4452 Itingen (nachfolgend oillive) mit Sitz in Itingen betreibt einen Online-Supermarkt.
Das Angebot richtet sich an volljährige Privatpersonen mit Wohnsitz und juristische Personen mit Sitz in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Das Liefergebiet beschränkt sich auf die Gebiete der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein.
Diese AGB regeln alle Vorgänge des Kaufprozesses, die über den Online-Supermarkt erfolgen, insbesondere die Registrierung und Hinterlegung von Kundendaten, die Bestellung, die Lieferung, die Bezahlung, den Kundendienst sowie Beanstandungen und die Verwendung der Kundendaten. Die Verwendung der Kundendaten ist in der Datenschutzerklärung geregelt. Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.

REGISTRIERUNG
Die Registrierung beim Online-Supermarkt ist ausschliesslich handlungsfähigen Personen vorbehalten. Um eine Bestellung im Online-Supermarkt zu tätigen, muss sich der Kunde im Online-Supermarkt mit seiner E-Mail-Adresse und mit seinem
Passwort identifizieren. Falls der Kunde das erste Mal im Online-Supermarkt bestellt und noch kein Online-Konto hat, wird er bei der ersten Bestellung dazu aufgefordert, ein Benutzerkonto einzurichten und die notwendigen Kundendaten zu hinterlegen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde ist selbst für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Online- Supermarkt besteht nicht. Der Kunde verpflichtet sich, den Zugriff auf sein Benutzerkonto zu schützen und das für den Zugang verwendete Passwort Dritten nicht weiterzugeben. An die bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse kann mehrmals pro Jahr eine Infomail mit aktuellen Neuigkeiten oder besonderen Promotionen gesendet werden.

BESTELLUNG
Wie kann bestellt werden?
Bestellungen im Online-Supermarkt erfolgen ausschliesslich online.
Sortiment und Produkteinformation
Das Sortiment des Online-Supermarktes kann vom Sortiment abweichen, welches oillive in den Verkaufsstellen vor Ort anbietet. oillive ist bemüht, die Produktinformationen korrekt wiederzugeben. Die im Online- Supermarkt publizierten Produktinformationen werden regelmässig und mit grösster Sorgfalt aktualisiert. In Ausnahmefällen können diese Informationen von den tatsächlich auf der Verpackung abgedruckten Angaben abweichen. Massgebend ist in diesem Falle immer die Angabe auf der Verpackung. Der Kunde ist auf jeden Fall verpflichtet, spezifische Informationen zu Allergien, Intoleranzen, Diabetes usw. jeweils vor dem Verbrauch auf der Produkteverpackung nachzulesen.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Produktbeschreibungen, Bilder, Fotos, Texte usw. liegen im alleinigen Nutzungsrecht von oillive.
Bestellaufgabe / Vertragsschluss
Die Bestellung ist für den Kunden verbindlich, wenn er den Online-Bestellvorgang mit dem Bestätigungs-Button «Bestellung abschicken» abschliesst. Nach dem Klick auf den Bestätigungs-Button kann der Kunde den Inhalt der Bestellung nicht mehr ändern. Mit dem Klick auf den Bestätigungs-Button bestätigt der Kunde die Richtigkeit sämtlicher von ihm gemachten Angaben. Mit dem Klick auf den Bestätigungs-Button unterbreitet der Kunde sein verbindliches Angebot zum Bezug der bestellten Produkte. Der Kunde erhält unmittelbar nach dem Abschluss des Bestellvorgangs per E-Mail eine Bestätigung zu seinem Bestelleingang. Diese Bestätigungs-E-Mail von oillive stellt die Annahme des Angebots durch oillive dar. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und oillive kommt erst mit dieser Bestätigungs-E-Mail durch oillive zustande. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Annahme seines Angebots durch oillive. oillive steht es frei, eine Bestellung nicht zu akzeptieren und deren Bestätigung zu verweigern.
Änderung und Annullierung von Bestellungen
Eine Änderung von Bestellungen ist nur solange möglich, als der Kunde den Bestellvorgang durch Klicken des Bestätigungs-Buttons «Bestellung abschicken» noch nicht abgeschlossen hat. Hat der Kunde auf den Bestätigungs-Button geklickt
und damit oillive sein Angebot unterbreitet, ist eine Änderung der Bestellung nicht mehr möglich. Der Kunde kann durch oillive bestätigte Bestellungen annullieren, wenn die Annullierung mindestens 36 Stunden vor dem gewählten Liefertermin erfolgt. Die 36 Stunden müssen vollständig in Arbeitstagen liegen. Beispiel: Wenn der Kunde am Freitag im Online-Supermarkt bestellt und die Lieferung am nächsten Montag wünscht, ist eine Annullierung der Bestellung nicht mehr möglich, weil die Annullierungsfrist von 36 Stunden ins Wochenende fällt. Zwecks Annullierung der Bestellung muss der Kunde Kontakt mit dem Kundendienst aufnehmen. Die Annullierung ist nur gültig, wenn der Kundendienst die Annullierung bestätigt. oillive behält sich ihrerseits das Recht vor, Bestellungen zu annullieren. In diesem Fall erhält der Kunde noch vor der Warenauslieferung per E-Mail Bescheid.
Gewährleistung der Datenkommunikation
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach heutigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit gewährleistet werden. oillive haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Supermarktes noch für technische und elektronische Fehler während Bestellvorgängen, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Bestellungen.

LIEFERUNG
Zustellung bestellter Produkte
Die Zustellung der bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt je nach Sortiment und Lieferort durch den eigenen Lieferservice von oillive oder durch verschiedene Lieferdienstpartner.
Bei Lieferungen mit der eigenen Lieferflotte wählt der Kunde bei der Bestellung, ob er eine Deponierung wünscht, falls er oder die von ihm angegebene Kontaktperson nicht anwesend ist. Dabei kann der Kunde angeben, wo die Bestellung im Falle seiner Abwesenheit deponiert werden soll. Bei der Lieferung mit einem Lieferdienstpartner wird die Lieferung bei Abwesenheit des Kunden oder der von ihm angegebenen Kontaktperson an der Lieferadresse deponiert, in der Regel vor der Wohnungstür. Durch den Abschluss des Bestellvorganges im Online-Supermarkt gibt der Kunde sein Einverständnis für die Deponierung der Lieferung an der Lieferadresse bei allfälliger Abwesenheit des Kunden. Lieferungen durch Lieferdienstpartner an Adressen ohne Hauszustellung werden am Ort deponiert, an welchem der Paketdienst für solche Adressen Pakete deponiert. Mit der Übergabe der Bestellung bzw. mit der Deponierung der Produkte gehen Nutzen und Gefahr, insbesondere das Risiko von Diebstahl, Beschädigungen durch Dritte und Umwelteinflüsse auf den Kunden über.
Lieferzeiten und Einhaltung der Lieferfristen
oillive und die Lieferdienstpartner setzten alles daran, die Lieferfristen einzuhalten. Sämtliche von oillive angegebene Lieferzeiten dienen aber lediglich der Orientierung. Eine Nichteinhaltung von Lieferfristen durch oillive und ihre Lieferdienstpartner gibt dem Kunden keinen Anspruch auf Vertragsrücktritt oder Schadenersatz.
Unmöglichkeit der Lieferung
Für den Fall, dass oillive oder ihre Lieferdienstpartner nicht in der Lage sein sollten, eine durch oillive bestätigte Bestellung auszuliefern, entsteht für oillive keine Pflicht die Lieferung anderweitig durchzuführen. In diesem Falle wird die Bestellung durch oillive annulliert. Der Kunde erhält per E-Mail Bescheid. Dem Kunden entsteht dadurch kein Anspruch auf Schadenersatz. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen und seine Angaben einzuhalten. Verstösst der Kunde dagegen und kann oillive die Bestellung deswegen nicht ausliefern, z.B. wegen falscher Adressangaben des Kunden oder wenn der Kunde bei Lieferungen durch den eigenen Lieferdienst von oillivekeine Deponierung wünscht und dennoch nicht zu Hause ist, so ist oillive berechtigt, die Bestellung zu annullieren und eine pauschale Umtriebsentschädigung in der Höhe von CHF 50.00 zu verlangen.
Unvollständige Erfüllung der Bestellung
oillive ist bestrebt, alle bestellten Produkte in genügender Anzahl und in hoher Qualität zu liefern. In Ausnahmefällen kann es trotzdem vorkommen, dass aus verschiedenen Gründen nicht genügend Produkte zur Verfügung stehen oder nicht
zur Auslieferung freigegeben werden können. In diesem Falle erhält der Kunde noch vor der Warenauslieferung per E-Mail Bescheid. Produkte, die zum Lieferzeitpunkt nicht verfügbar sind, werden weder nachgesendet noch durch andere Produkte ersetzt. Die effektiv gelieferten Produkte werden auf dem definitiven Lieferschein und auf der Rechnung ausgewiesen. Im Falle, dass ein Produkt zwar auf dem definitiven Lieferschein und der Rechnung aufgeführt, jedoch effektiv nicht ausgeliefert wurde, wird dem Kunden der entsprechende Betrag wertmässig zurückerstattet.
Liefergebühren
Die Liefergebühren werden jeweils bei der Bestellung ausgewiesen. Die Höhe der Liefergebühren variiert von der gewählten Lieferungsart, dem Bestellwert abzüglich allfälliger Gutscheine und Rabatte sowie der Bestellhäufigkeit. Je nach Sortiment und Zustellungsart kann ein Mindestbestellwert gelten.
Lieferschein und Rechnung
Lieferscheine und Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch versandt.
Leergut
Wertstoffe wie Glasflaschen mit und ohne Depot, Aluminiumverpackungen usw. müssen durch den Kunden selbst an den offiziellen Sammelstellen entsorgt werden.

PREISE UND BEZAHLUNG
Preise
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inklusive anwendbarer Mehrwertsteuer. Massgebend sind stets die Preise, wie sie auf der Internetseite des Online-Supermarktes zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt werden.
Zahlungsmethoden und Zahlungsfristen
Für die Bezahlung stehen je nach Sortiment und Versandart verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung, wobei oillive in jedem Fall berechtigt ist, nach freiem Ermessen darüber zu entscheiden, welches Zahlungsmittel sie im jeweiligen konkreten Einzelfall akzeptiert. Die verschiedenen Zahlmöglichkeiten sind: Kreditkarten (Stripe) sowie PayPal.
Bonitätsprüfung / Kreditwürdigkeit
oillive ist berechtigt, die Lieferung von Bestellungen von einer Überprüfung der Kreditwürdigkeit abhängig zu machen. oillive wird vom Kunden mit seiner Bestellung ausdrücklich ermächtigt, nach eigenem Ermessen Bonitätsprüfungen vorzunehmen und zu diesem Zweck gegebenenfalls Daten des Kunden an Dritte weiterzugeben.
Inkasso und Forderungsabtretung an Dritte
oillive ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, Dritte mit dem Inkasso von Zahlungsausständen zu beauftragen sowie die Forderung an Dritte im In- und Ausland abzutreten. Im Falle einer Abtretung werden alle zu diesem Zeitpunkt offenen Forderungen abgetreten. Dies ist für den Kunden mit Kosten verbunden.

KUNDENDIENST UND BEANSTANDUNGEN
Der Kundendienst bietet Auskunft und persönliche Unterstützung bei Fragen, Problemen oder Beanstandungen hinsichtlich der Dienstleistungen des Online- Supermarktes. Der Kundendienst ist wie folgt erreichbar:
oillive GmbH
Dorfstrasse 14
4452 Itingen
Telefon: 076 733 12 21
oillive@gmx.ch
Mängel müssen unmittelbar beim Empfang der Ware beanstandet werden. Andernfalls gilt die Ware als einwandfrei durch den Kunden akzeptiert. Verdeckte Mängel müssen unmittelbar nach ihrem Entdecken beim Kundendienst beanstandet werden. Ist die Beanstandung begründet, wird dem Kunden der Kaufpreis zurückerstattet. Das Produkt behält der Kunde. Die Art der Kaufpreisrückerstattung ist abhängig vom gewählten Zahlungsmittel.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Widersprüche zwischen den Sprachen
Bei allfälligen Unklarheiten und / oder Widersprüchen zwischen dem deutschen, dem englischen, dem italienischen ist ausschliesslich der deutsche Text massgebend.
Änderung der AGB
oillive behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden auf der Webseite des Online-Supermarktes bekannt gemacht und treten jeweils mit der Aufschaltung in Kraft. Mit der ersten Bestellung nach der Aufschaltung der neuen AGB akzeptiert der Kunde die neuen Bestimmungen.
Salvatorische Klausel
Erweisen sich Teile dieser AGB als nicht durchsetzbar oder ungültig, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand für natürliche Personen ist Liestal oder am Wohnsitz des Kunden. Für juristische Personen gilt ausschliesslich Liestal als Gerichtsstand.
Links zu anderen Webseiten
Das Onlineangebot des Supermarktes kann Links zu anderen Webseiten enthalten, die nicht durch oillive betrieben werden. oillive lehnt diesbezüglich jegliche Haftung ab.

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